Allgemeine Geschäftsbedingungen der Knickmeier Stahl-Blech-Formteile OHG

Stand: 01. August 2014

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle - auch zukünftigen - Verträge über den Verkauf und / oder Einkauf von Lieferungen oder sonstige Leistungen unter Einschluss von Werk- und Werklieferungsverträgen durch uns, sowie für alle von uns erteilten sonstigen Aufträge oder abgeschlossene Verträge gegenüber bzw. zwischen Kunden, Dienstleistern und Lieferanten, sofern diese nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

§ 2 Einbeziehung, Zurückweisung, Widerspruch und Schriftform

Stillschweigen gegenüber diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als Einverständnis. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte auch dann, wenn wir nicht erneut auf diese hingewiesen haben, sie aber dem anderen Teil in einem vorherigen Vertrag zugegangen sind.

Das gilt auch dann, wenn der Käufer etwa eigene Geschäftsbedingungen stellt. Wir weisen andere allgemeine Geschäftsbedingungen hiermit ausdrücklich zurück. Bedingungen des anderen Teils werden auch dann nicht von uns anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

Ausschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nebenabreden, nachträgliche Vertragsänderungen und die Übernahme einer Garantie, insbesondere die Zusicherung von Eigenschaften, oder die Übernahme eines Beschaffungsrisikos bedürfen der Schriftform.

§ 3 Geltung der gesetzlichen Regelungen

Neben den ausdrücklich vertraglich vereinbarten Regelungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit uns ausschließlich die jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen für den jeweils geschlossenen Vertragstyp.

§ 4 Geltendes Recht und Vertragssprache

Für alle Geschäftsbeziehungen mit uns ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrecht / CISG – „Wiener Kaufrecht“ ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 5 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragspartner bemühen sich, die unwirksame Klausel durch eine andere Klausel zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und rechtlichen Sinn der ursprünglichen Formulierung am nächsten kommt.

Forst, 01. August 2014

Knickmeier Stahl-Blech-Formteile OHG
Industriestraße 1 | D - 03149 Forst (Lausitz)
Firma der Gesellschaft: Knickmeier Stahl-Blech-Formteile OHG
Rechtsform der Gesellschaft: offene Handelsgesellschaft
Sitz der Gesellschaft: Forst (Lausitz) | Registergericht: HRA 853 AG Cottbus
Geschäftsführende PHG: Anke Knickmeier, Wilfried Knickmeier
Ein Unternehmen der Knickmeier Gruppe Porta Westfalica.